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18. September 2023 – Parteiversammlung vom 11. September 2023
An der Parteiversammlung vom 11. September 2023 haben die Mitglieder der Mitte Stadt Bern zur Fusionsabstimmung Bern-Ostermundigen Stimmfreigabe beschlossen. Die Anwesenden Stimmen für und gegen die Fusion hatten sich nach ausführlicher Diskussion praktisch ausgeglichen. Die Stimmfreigabe wurde danach mit einer klaren Mehrheit entschieden.
Nach einem öffentlichen Podium mit Vertreter:innen des Pro- und Contra-Komitees konnten die Mitglieder der Mitte Stadt Bern eine informierte Entscheidung treffen. Die Argumente bewegten sich entlang der bereits in der Vernehmlassung und im Rat durch die Stadtratsfraktion kommunizierten Bedenken und Chancen. Die Mitte Stadt Bern hatte sich bereits 2022 in ihrer Vernehmlassungsantwort dazu geäussert: https://bern.die-mitte.ch/bern-ostermundigen-vernehmlassungsantwort/
Für eine knappe Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten überwogen die Vorteile einer Fusion. Sie befürworten den Zusammenschluss und sehen die Möglichkeit einer Stärkung der Hauptstadtregion Bern. Rund die Hälfte der anwesenden Mitglieder lehnten die Fusion von Bern und Ostermundigen ab. Sie folgten der Argumentation von Stadtrat Claudio Righetti: “Die Fusion kann ihren Nutzen nur entfalten, wenn dadurch Kosten eingespart und die Effizienz verbessert werden kann. Dies ist in der aktuellen Vorlage nicht gegeben”.
Die öffentliche Veranstaltung im Raiffeisenforum wurde von der Mitte Bern zusammen mit der Schwesterpartei in Ostermundigen organisiert. Nach einer Begrüssung von Gemeinderat Reto Nause erläuterte Thomas Iten, Gemeindepräsident von Ostermundigen, die Geschichte der Fusion. Viele Verhandlungsschritte führten zur heutigen Vorlage, über welche die Stimmberechtigten in Bern und Ostermundigen am 22. Oktober entscheiden werden. Darauf folgte eine Diskussion mit Claudio Righetti, Stadtrat Bern (Die Mitte), Mitglied Sonderkommission zur Fusion, Sandra Löhrer, Grosse Gemeinderätin Ostermundigen (Die Mitte), Tanja Miljanović, Stadträtin Bern (GFL), Ja-Komitee und Daniela Feller, Grosse Gemeinderätin Ostermundigen (FDP, Nein-Komnitee). Moderiert wurde das Podium von Milena Daphinoff, Stadträtin und Fraktionschefin Die Mitte Stadt Bern.
