Ostermundigen möchte sich nicht dem rot-grünen Bern anhängen
22. Oktober 2023 – Medienmitteilung zum Abstimmungsergebnis.
Die Mitte Stadt Bern nimmt die Ablehnung von Ostermundigen zur Fusion mit der Stadt Bern zur Kenntnis. Es ist nicht gelungen, den Vorteil einer Fusion zu übermitteln. Die Mitte Stadt Bern hatte im Vorfeld Stimmfreigabe beschlossen und sich in der Vernehmlassung kritisch geäussert zur fehlenden Vision.
In der Stadt Bern hat sich die Stimmbevölkerung für eine Fusion mit Ostermundigen ausgesprochen. Die Gemeinde Ostermundigen hat die Fusion jedoch mit 57 % abgelehnt. Aus städtischer Sicht sollte dieses Resultat dem Gemeinderat und besonders dem Präsidenten zu Denken geben. Sie haben es nicht geschafft, ein glaubwürdiges Fusionspaket zu erstellen und auch die Bevölkerung in Ostermundigen davon zu überzeugen. Das Resultat bestätigt die Bedenken, welche innerhalb der Mitte-Partei zur Stimmfreigabe geführt hatten.
Vernehmlassungsantwort der Mitte Stadt Bern 2022: https://bern.die-mitte.ch/bern-ostermundigen-vernehmlassungsantwort/
Fehlplanung mit nationalem Wahltag
Ein kapitaler Fehler war das Setzen des Abstimmungstermins auf den nationalen Wahltag vom 22. Oktober. Dieses Datum ist seit jeher bekannt und die Planung hätte darauf abgestimmt werden können. Viele Stimmberechtigte sind bereits mit dem dicken Wahlcouvert gefordert, eine zusätzliche Auseinandersetzung mit dem komplexen Fusionspaket war ungeschickt. Der nicht stattfindende öffentliche Diskurs im Vorfeld der Abstimmug ist das Resultat dieser Fehlplanung.
Die Fraktion der Mitte Stadt Bern wird in der kommenden Stadtratssitzung einen Vorstoss einreichen, der Abstimmungen gleichzeitig mit dem nationalen Wahltermin nur mit einer ⅔-Mehrheit des Stadtrates ermöglichen soll, also die absolute Ausnahme sein sollte.
Podium der Mitte Stadt Bern
Die Mitte Stadt Bern hatte mit einer öffentlichen Veranstaltung mit kontradiktorischem Podium den Diskurs zur Fusion ermöglicht. Die Eindrücke finden Sie hier:
https://bern.die-mitte.ch/mitte-bern-gibt-stimmfreigabe-zur-fusion-von-bern-ostermundigen/
