Nie wieder ist jetzt! – kleine Anfrage

16. November 2023 – Erinnerungsort an Opfer des Nationalsozialismus

Nachdem im Jahr 2021 im Eidgenössischen Parlament zwei Motionäre erfolgreich die Schaffung eines Ortes zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus forderten, sprach der Bund im Frühjahr 2023 2,5 Mio. Franken für die Realisierung dieses Erinnerungsortes. Der Erinnerungsort soll gemäss Bund an einem zentralen Standort in der Stadt Bern entstehen, der für alle zugänglich ist. Ausserdem wurde das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beauftragt, bis im Sommer 2023 eine entsprechende Zusammenarbeitsvereinbarung mit der Stadt Bern auszuarbeiten. 

Die Aufgabe, die Erinnerung an die Folgen des Nationalsozialismus, namentlich an den Holocaust und das Schicksal der sechs Millionen getöteten Jüdinnen und Juden, wachzuhalten, ist aktueller und wichtiger denn je. Es scheint, als wäre der Antisemitismus gerade in Europa stark am Auf-flammen, bzw. als wäre er nie weg gewesen – was äusserst schockierend ist. Nicht nur Online gibt es seit der Pandemie eine massive Zunahme, auch und insbesondere seit dem Angriff der radikal-islamischen Hamas auf Israel haben antisemitische Vorfälle wie Drohungen, Belästigungen, Belei-digungen sowie Sachbeschädigungen oder einschlägige Sprayereien in der Schweiz zugenom-men. Der Ort zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus soll deshalb besser gestern als heute realisiert werden. Ein solches Denkmal braucht aber auch eine entsprechende vermittelnde Begleitung bei der Aufarbeitung. 

Der Gemeinderat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 

– Ist der Standort des Ortes zur Erinnerung abschliessend festgelegt? Und wenn ja, wo? Wie geht es mit der Projektierung, insb. mit dem Kunst- und Architekturwettbewerb, weiter? 

– Wie steht es um die Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen Bund und Stadt Bern? Was bein-haltet sie? 

– Welche Summe gedenkt die Stadt Bern für den Erinnerungsort einzustellen, gerade im Hinblick darauf, dass ein solcher Ort bespielt und im Rahmen von Bildung und Information begleitet werden muss? 

Bern, 16. November 2023 

Erstunterzeichnende: Sibyl Eigenmann